Die Gewaltenteilung
Hier wird noch ein weiterer Akt der Tragikomödie gespielt,
die man ″Demokratie″ genannt hat.
Angeblich gibt es ein Grundprinzip,
das sich ″Gewaltenteilung″
nennt.
Damit das System funktionieren kann,
ohne dass eine einzige Person oder eine kleine Gruppe
die ganze Macht besitzt, wie in der Diktatur,
gibt es drei unabhängige Gewalten:
• Die ″Legislative″ (das Parlament),
die die Gesetze verabschiedet,
• die ″Exekutive″ (die Regierung),
die die Gesetze anwendet und
• die ″Judikative″ (die Gerichte),
die dafür sorgt, dass die Gesetze
richtig angewandt werden.
Die Regierung
(die Minister)
wird vom Parlament
(von den Abgeordneten)
kontrolliert.
Die Justiz
(die Richter)
kontrolliert die zwei
anderen
Staatsgewalten.
Hier aber Abgeordnete und Minister sind die
gleichen Personen, und vielleicht kann sogar die Justiz,
offen oder versteckt, auch mit eingeflochten sein.
Derjenige, der durch Verteilen von Geschenken
(in Griechenland das Gewöhnliche ist die
Aufnahme in den Staatsdienst)
oder Versprechen
(gewöhnlich Steuererniedrigung und Gehalt-
sowie Rentenerhöhung)
es fertig gebracht hat, die Wähler zu überzeugen,
um ihn zum Abgeordneten zu wählen, wird
anschließend zum Minister und …
kontrolliert sich selbst.
Die Entscheidungen, das Regieren, wird
nicht vom Volke geführt. Wir haben nicht die
Herrschaft des Volkes, die Demokratie, sondern
die Herrschaft der Politiker und
der Parteien.
Und das Lustige ist,
dass wir diese Konstruktion als die höchste
Errungenschaft unserer Zivilisation preisen
und als Alibi für die Verwüstung eines Landes
verwenden:
″Wir müssten durch die Bombardements,
die Invasion
und das Embargo das Land kaputt machen, damit wir
nachher
den Überlebenden den Segen der Demokratie bringen
können″.